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    Alles aus einer Hand, von der Meterware bis zur spezifizierten Dichtung,
    über 30 Jahre Erfahrung

AGBs

1. Geltungsbereich, Ausschließliche Geltung

  1. Für unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Mit dem Kunden wird beim ersten Vertragsschluss vereinbart, dass die Bedingungen auch für sämtliche Folgegeschäfte gelten. Einkaufs- und sonstige Bedingungen des Kunden gelten nur insoweit, als sie den nachfolgenden Bedingungen nicht widersprechen oder wir sie ausdrück-lich schriftlich anerkennen. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder ab-weichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
  2. Vor Vertragsschluss getroffene Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur Vertragsinhalt, wenn sie in der Auftragsbestätigung schriftlich enthalten sind.

2. Angebot, Vertragsschluss, Beschaffenheit der Ware

  1. Unsere Angebote sind freibleibend. Für die generelle Beschaffenheit der zu liefernden Produkte so-wie für die Ausführung der Bestellung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Diese in der Auftragsbestätigung enthaltene Leistungsbeschreibung beinhaltet die ausschließliche ver-tragliche Beschaffenheit der zu liefernden Produkte. Infratron schuldet eine darüber hinausgehende Beschaffenheit nicht. Eine solche Verpflichtung kann der Kunde insbesondere nicht aus anderen Darstellungen der zu liefernden Produkte in öffentlichen Äußerungen oder in der Werbung her-leiten, es sei denn, sie wurden von vertretungsberechtigten Repräsentanten von Infratron ausdrücklich schriftlich bestätigt. Die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Leistungsbeschreibungen gelten nicht als Garantie.
  2. Ein Vertrag kommt mit Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande. Im ersteren Fall er-folgt der Vertragsschluss jedoch vorbehaltlich der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert, eine evtl. bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
  3. An Bestellungen ist der Kunde drei Wochen gebunden.
  4. Weicht die Auftragsbestätigung von der Bestellung ab, so hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Arbeitstagen nach dem Datum der Auftragsbestätigung schriftlich zu wi-dersprechen. Andernfalls kommt der Vertrag zu den in der Auftragsbestätigung genannten Bedingungen zustande.

3. Preise, Mindestauftragswert, Zahlungsbedingungen

  1. Soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, verstehen sich unsere Preise zuzüglich Kosten für Verpackung, Fracht und, soweit der Kunde der Versicherung der Ware durch uns nicht gem. Ziffer 8.4. widerspricht, Versicherung sowie zuzüglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungstellung.
  2. Wir sind berechtigt, unsere am Tag der Lieferung laut Preisliste allgemein gültigen am Markt durch-gesetzten Preise zu berechnen, wenn zwischen Vertragsschluss und Lieferung mehr als vier Monate liegen.
  3. Der Mindestauftragswert beträgt Euro 60.-. Wir berechnen bei Kleinaufträgen einen Mindermengenzuschlag in Höhe von Euro 20.-(Ausland Euro 35.-) bei einem Warenwert unter Euro 150.- (Ausland Euro 300.-).
  4. Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach ihrem Zugang ohne Abzug zahlbar. Bei Scheckzahlung ist der Zeitpunkt der vorbehaltlosen Gutschrift maßgeblich.

4. Zahlungsverzug

  1. Der Kunde kommt in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf, wenn die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach ihrem Zugang bezahlt ist.
  2. Im Verzugsfall sind wir darüber hinaus berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zu verlangen. Dies gilt nicht wenn der Kunde uns nachweist, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich niedriger Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt uns vorbehalten.

5. Rücktrittsrechte

  1. Wenn wir nach Vertragsschluss berechtigten Anlass zu der Befürchtung erhalten, dass der Kunde aufgrund seiner wirtschaftlichen Lage den Vertrag voraussichtlich nicht erfüllen kann, so sind wir berechtigt,
    a) sämtliche offenen Rechnungen sofort fällig zu stellen;
    b) sämtliche Lieferungen oder Leistungen aus noch nicht erfüllten Verträgen zurückzuhalten und vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde trotz Aufforderung zur Leistung Zug um Zug oder zur Sicherheitsleistung nicht bereit ist
    c) sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt (Ziffer 11) geltend zu machen.
  2. Die in Ziffer 5.1 genannten Rechte stehen uns auch dann zu, wenn der Kunde mit einer Zahlung länger als vier Wochen in Verzug gerät, wenn von uns angenommene Wechsel oder Schecks zu Protest gehen oder wenn Antrag auf Eröffnung des lnsolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt wird.

6. Aufrechnung, Zurückbehaltung

  1. Der Kunde kann nur dann gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn seine Forderung von uns an-erkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist.
  2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er geltend machen, wenn sein Gegenanspruch fällig ist und auf dem-selben Vertragsverhältnis beruht.

7. Lieferfristen, Verzögerung, Rücktritt

  1. Sämtliche Lieferfristen sind stets unverbindlich. Der Eintritt des Lieferverzuges setzt in jedem Fall eine Mahnung des Kunden voraus.
  2. Verzögert sich die Lieferung infolge unvorhersehbarer Hindernisse, die von uns auch bei Anwendung der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht zu vertreten sind, inbesondere bei Betriebsstörungen - sowohl in unserem Betrieb als auch in fremden Betrieben, von denen die Herstellung oder der Transport abhängig sind - verursacht etwa durch Krieg, Streik, Aussperrung, Aufruhr oder Energiemangel, Versagen der Verkehrs- und Transportmittel, Arbeitseinschränkungen sowie bei allen sonstigen Fällen höherer Gewalt verlängert sich die Lieferfrist - auch wenn wir uns bereits in Verzug befinden - entsprechend. Dauert die Verzögerung länger als 2 Monate, sind wir ebenso wie der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird über die Verzögerung sowie die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert, eine evtl. bereits erbrachte Gegenleistung wird im Fall des Rücktritts unverzüglich zurückerstattet.
  3. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderer als den in Ziffer 7.2 genannten Gründen ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt, wenn er uns zuvor schriftlich eine angemessene (mindestens drei Wochen lange) Nachfrist mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat. Bei Verzug mit Teillieferungen ist er nur dann zum Rücktritt vom gesamter Vertrag berechtigt, wenn die teilweise Erfüllung für ihr kein Interesse hat.

8. Lieferung, Gefahrübergang

  1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Kunden.
  2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Kunden übergeben, bzw. beim Versendungskauf sobald die Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert wird. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen bezüglich derjeweiligen Teillieferung oder wenn wir zusätzliche Leistungen, z.B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen haben.
  3. Der Übergabe oder Auslieferung gemäß Ziffer 8.2. steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
  4. Sämtliche an den Kunden zu liefernde Ware wird von Infratron auf Kosten des Kunden versichert soweit der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

9. Mängelhaftung

  1. Im Gewährleistungsfall stehen dem Kunden die nachfolgend beschriebenen Rechte zu. Handelsübliche odertechnisch nichtvermeidbare Qualitäts- oder Mengenabweichungen stellen vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zusicherung oder Garantie durch uns keinen Mangel dar.
  2. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel, Beschaffenheit, Garantien (zugesicherte Eigenschaften) und Liefermenge zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind uns un-verzüglich, spätestens innerhalb einer Woche schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Mangelhaftungsanspruchs ausgeschlossen. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn wir die Ware auf Wunsch des Kunden an Dritte geliefert haben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
  3. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge i.S.d. Ziffer 9.2.
  4. Im Gewährleistungsfall leisten wir nach unserer Wahl Ersatz oder bessern nach. Wir haben zwei Versuche zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Verzögern sich Ersatzlieferung oder Nachbesserung unangemessen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben oder schlagen sie endgültig fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt( oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
  5. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.
  6. Jede Haftung für Mängel, die über die in den Ziffern 9 und 10 geregelte hinausgeht ist ausge-schlossen.

10. Haftung und Schadensersatz

  1. Für Personenschäden und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz haften wir ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haften wir, sofern sich nicht aus einer von uns übernommenen Garantie etwas anderes ergibt, ausschließlich nach der Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
  2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen
    a) für Schäden, die durch zurechenbares, arglistiges Verhalten verursacht wurden und
    b) für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leiten-den Angestellten von uns verursacht wurden.
  3. Wir haften auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens:
    a) für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten und
    b) für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von uns grobfahrlässig odervorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden. Im Rahmen von Ziff. a) haften wir nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter.
  4. Ein Mitverschulden des Kunden ist auf die Höhe eines etwaigen Schadensersatzanspruchs anzu-rechnen.
  5. Im übrigen ist jegliche Haftung von Infratron ausgeschlossen.
  6. Soweit unsere Haftung gemäß Ziffer 9 oder 10 ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten und sonstigen Mitarbeiter.

Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der dem Kunden gelieferten Ware (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
  2. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag von uns. Wird die Vorbehaltsware mit fremden Gegenständen verarbeitet, verbunden oder vermischt so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den fremden Gegenständen. Wird die andere Sache Hauptsache, überträgt uns der Kunde anteiliges Miteigentum. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum kostenlos für uns.
  3. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt sämtliche ihm aus der Weiterveräußerung oder sonst bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen (z.B. Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung! Vermischung veräußert worden ist. Der Kunde ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen.
  4. Wir können die Ermächtigung zur Weiterveräußerung sowie die Einzugsermächtigung widerrufen, wenn die in Ziffer 5.1 genannten Voraussetzungen vorliegen oder wenn Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt wird. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, uns alle zum Einzug der Forderungen erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
  5. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen.
  6. Übersteigt der realisierbare Wert der uns aus dem Eigentumsvorbehalt zustehenden Sicherheiten unsere Gesamtforderungen um mehr als 20%, so werden wir auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl bis zur genannten Wertgrenze freigeben.

Verjährung

  1. Sofern nicht ein Fall der Arglist vorliegt, verjährt der Nacherfüllungsanspruch des Kunden wegen eines Sachmangels oder eines Rechtsmangels, der nicht in einem Herausgabeanspruch eines Dritten aus Eigentum oder aus einem sonstigen dinglichen Recht besteht, innerhalb von zwölf Monaten beginnend mit der Lieferung der Ware.
  2. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, verjährt der Schadensersatzanspruch des Kunden wegen eines Sachmangels oder eines Rechtsmangels, der nicht in einem Herausgabeanspruch eines Dritten aus Eigentum oder aus einem sonstigen dinglichen Recht besteht innerhalb von zwölf Monaten beginnend mit der Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn es sich um einen Personenschaden handelt. Ansprüche wegen Personenschäden verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist.
  3. Ansprüche des Kunden, die auf der Verletzung einer nicht in einem Mangel bestehenden Pflicht beruhen, verjähren -sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt- innerhalbvon zwei Jahren beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.

Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Der Vertrag mit dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts.
  2. Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand bei Geschäften mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen ist München.

Infratron GmbH
Am Schnepfenweg 34
D-80995 München


Tel: +49/89/158126-0
Fax: +49/89/158126-99

Geschäftsführer: S. Leistner

UST-ID-NR. DE 129 38 42 14
Handelsregistereintrag Nr. HRB 49220 München

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